Schlagwort: Familienrecht Köln

Und wieder bringt Corona den Unterhalt durcheinander. Die Regierung hat den Kinderbonus (häufig auch Familienbonus genannt) beschlossen. Hat dieser Kinderbonus Auswirkungen auf den Unterhalt?

Ein unterhaltsberechtigter Ehegatte, der vom anderen Ehegatten aus dem Grunde Trennungsunterhalt erhält, weil die Lebensverhältnisse in der Ehezeit davon geprägt waren, dass nur der andere Ehegatte kontinuierlich erwerbstätig war, hat keinen uneingeschränkten Anspruch auf Trennungsunterhalt. Wann dieser verwirkt, stellte das OLG Düsseldorf im Beschluss v. 28.02.2019 – II-1 UF 12/19 fest. Was war geschehen? Der
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Klagt ein Kind gegen einen Elternteil auf Unterhalt, muss es meist rechtlich von dem anderen Elternteil vertreten werden. Wer dabei die Kosten für das Verfahren trägt, entschied das OLG Brandenburg mit Beschluss v. 12.11.2018 – 13 UF 119/18. Mutter beantragt VKH für das Kind Ein minderjähriges Kind, das bei der Mutter lebt und durch sie
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Das OLG Koblenz (Beschluss v. 18.01.2017 – 13 UF 477/16) hat sich mit der Zuweisung der gemeinsamen Küche nach Trennung der Eheleute beschäftigt.

Der BGH hat in einem Beschluss (v. 04.10.2017 – XII ZB 55/17) darüber entschieden ob ein unterhaltspflichtiger Elternteil sich auch an den Betreuungskosten für eine Tagesmutter beteiligen muss.

Erneut hat der Bundesfinanzhof über die Frage der Absetzbarkeit von Scheidungskosten und Prozesskosten entschieden (BFH Urteil vom 18.05.2017 – VI R 9/16)

Oft haben nicht nur die Eltern, sondern auch die Großeltern ein Interesse am Umgang mit ihren Enkelkindern. Während Eltern automatisch ein Anrecht auf Umgang mit ihren Kindern haben, war dies für Großeltern längere Zeit gesetzlich nicht geregelt. Seit dem Jahr 1998 steht aber auch ihnen ein gesetzlicher Umgang mit den Enkelkindern zu, wenn dieser dem
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Wer nicht geheiratet hat, hat nach der Trennung vom Partner die Gefahr, keine Unterhaltsansprüche zu haben.

Muss ein Elternteil für eine Impfung die Zustimmung des anderen Elternteils einholen? Das musste der BGH zuletzt entscheiden.

In der Regel übernehmen die Krankenkassen die Kosten für kieferorthopädische Behandlungen, wie eine Zahnspange, nur bis zu einem gewissen Anteil. Die Eltern müssen dann den restlichen Eigenanteil leisten. Bei getrenntlebenden oder geschiedenen Eltern stellt sich häufig die Frage, ob sich der andere Elternteil an den Kosten beteiligen muss.