Bei der Bestimmung des Trennungsunterhaltes für Ehen, in der die Eheleute räumlich nicht zusammenlebten, ist die Dauer der Ehe und die Haushaltsführung ohne Relevanz. Darüber entschied nun das OLG Frankfurt am Main.   Ehe ohne räumliches Zusammenleben Eine Frau lebte nach Eheschließung noch bei ihren Eltern, während ihr Mann in einer anderen Stadt wohnte. Nach
Mehr lesen »

Wenn nach einer Ausbildung noch mit einem Studium begonnen wird, stellt sich die Frage, ob die Eltern dies ihrem Kind auch finanzieren müssen. Unterhalt auch nach Ausbildung? Oftmals wollen Kinder nicht nur eine Berufsausbildung abschließen, sondern möchten zudem dieser ein Studium anschließen. Dabei fragt sich immer wieder, ob und in welchem Umfang ein Unterhaltsanspruch gegen
Mehr lesen »

Im Falle einer Trennung leben die Kinder oftmals bei einem Elternteil, während mit dem anderen Elternteil feste Umgänge stattfinden. Oft gibt es Auseinandersetzungen, wenn das Kind zum Umgangstermin erkrankt. Absage des Umganges wegen Krankheit Das OLG Schleswig entschied in einem Fall (Beschl. v. 21.08.2018 – 10 WF 122/18), in dem die Kindesmutter den Umgangstermin abgesagt
Mehr lesen »

Mit Trennung und Scheidung entfällt oft die Bereitschaft der Eheleute, die steuerlichen Pflichten gering zu halten. Fraglich ist jedoch, ob diese Bereitschaft eingefordert werden kann.   Ex-Mann verlangt noch gemeinsame Veranlagung nach Scheidung In diesem Fall des OLG Hamburgs (Beschl. v. 15.03.2019 – 12 UF 40/19) forderte der Mann seine von ihm bereits geschiedene Exfrau
Mehr lesen »

Das OLG Frankfurt am Main musste kürzlich klären, ob einem Ehegatten, der nach der Trennung zunächst freiwillig für einige Monate ins Ausland gereist war, der Zutritt in die eheliche Wohnung vom verbliebenen Ehegatten verwehrt werden durfte. Gesetzliche Regelung Im Zuge einer Trennung kann ein Ehegatte grundsätzlich von dem anderen Ehegatten verlangen, die eheliche Wohnung zu
Mehr lesen »

Das LG Frankfurt am Main stellte fest, was mit der Aufsichtspflicht der Eltern für ein Kind geschieht, wenn das Kind mit einem leiblichen Elternteil bei dessen neuen Partner wohnt. 12-Jähriger lud illegal ein Computerspiel herunter Im vorliegenden Fall (Beschluss LG Frankfurt am Main v. 11.04.2019 – 2-03 S-2/18) wohnte ein 12-Jähriger Junge mit seiner Mutter
Mehr lesen »

Können sich Eltern über schulische Fragen nicht einigen, stelle dies noch keine Kindeswohlgefährdung dar, die den Entzug der elterlichen Entscheidungsbefugnis rechtfertigen würde.

Ein unterhaltsberechtigter Ehegatte, der vom anderen Ehegatten aus dem Grunde Trennungsunterhalt erhält, weil die Lebensverhältnisse in der Ehezeit davon geprägt waren, dass nur der andere Ehegatte kontinuierlich erwerbstätig war, hat keinen uneingeschränkten Anspruch auf Trennungsunterhalt. Wann dieser verwirkt, stellte das OLG Düsseldorf im Beschluss v. 28.02.2019 – II-1 UF 12/19 fest. Was war geschehen? Der
Mehr lesen »

Der Wunsch nach der Gewissheit über die Identität des biologischen Vaters führt Kinder, die durch anonyme Samenspende gezeugt wurden, oft vor ein Gericht. Ob das Gericht die Identität des Vaters jedoch preisgeben bzw. die seinerzeit behandelnde Klinik dazu anhalten kann die Angaben der Personalien offen zu legen, ist noch nicht eindeutig geklärt. Der BGH hatte
Mehr lesen »

Das OLG Brandenburg musste im Beschluss v. 20.12.2018 – 9 UF 86/18 entscheiden, wie damit zu verfahren ist, wenn eine gestörte Kommunikation und Kooperation der getrennten Elternteile untereinander auf das Kind übergeht. Trotz Manipulation durch Mutter Umgangsausschluss Die Eltern eines 8-jährigen Mädchens führten im Zuge ihrer Trennung ein jahrelanges gerichtliches Verfahren um das Sorge- und
Mehr lesen »